- negatives Schuldanerkenntnis
- Schuldanerkenntnis n: negatives Schuldanerkenntnis n CIVLAW acknowledgement of non-indebtedness
German-english law dictionary. 2013.
negatives Schuldanerkenntnis
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negatives Schuldanerkenntnis — formfreier Vertrag, durch den der eine Vertragspartner anerkennt, dass ihm gegenüber dem anderen keine Forderung zustehe, z.B. auch durch Quittungserteilung. N.Sch. wirkt wie ⇡ Erlass (§ 397 II BGB). Ein vom Gläubiger in der irrigen Annahme, dass … Lexikon der Economics
Schuldanerkenntnis — Ein Schuldanerkenntnis ist eine tatsächliche Erklärung, mit der etwas erklärt wird, was dem Erklärenden nachteilig ist. Ein Schuldanerkenntnis im Rechtssinne ist eine in rechtlichem Kontext gegebene Erklärung, mit der das Bestehen einer Schuld… … Deutsch Wikipedia
Schuldversprechen — Ein Schuldanerkenntnis ist eine tatsächliche Erklärung, mit der etwas erklärt wird, was dem Erklärenden nachteilig ist. Ein Schuldanerkenntnis im Rechtssinne ist eine in rechtlichem Kontext gegebene Erklärung, mit der das Bestehen einer Schuld… … Deutsch Wikipedia
Ausgleichsquittung — Eine Ausgleichsklausel ist Teil eines Aufhebungsvertrages Mit der Klausel vereinbaren die Vertragsparteien, dass sämtliche Ansprüche aus ihrem Verhältnis mit dem neu geschlossenen Aufhebungsvertrag geregelt werden sollen. Formulierungsbeispiel:… … Deutsch Wikipedia
Ausgleichsklausel — Eine Ausgleichsklausel ist Teil eines Aufhebungsvertrages Mit der Klausel vereinbaren die Vertragsparteien, dass sämtliche Ansprüche aus ihrem Verhältnis mit dem neu geschlossenen Aufhebungsvertrag geregelt werden sollen. Formulierungsbeispiel:… … Deutsch Wikipedia
Generalquittung — Eine Generalquittung ist eine vor allem im hanseatischen Raum gebräuchliche Erklärung zur Beendigung von Streitigkeiten und Schaffung klarer Verhältnisse. Die Erteilung einer Generalquittung kann weitreichende Rechtsfolgen haben. Sie ist der… … Deutsch Wikipedia
Erlass — Aufhebung; Widerruf; Beendigung; Zurücknahme; Auflösung; Dekret; Kodex; Verordnung; Gebot; Gesetz; Edikt; Codex; … Universal-Lexikon
Erlass — 1. Öffentliches Recht: Anordnung einer höheren Behörde an eine ihr untergeordnete Dienststelle, die die innere Ordnung der Behörde oder das sachliche Verwaltungshandeln betrifft. 2. Bürgerliches Recht: Forderungserlass, nur durch ⇡… … Lexikon der Economics
